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Google unterliegt Oracle im Patentstreit

Der Branchenriese Google muss sich den Forderungen von Oracle beugen und verlor das Berufungsverfahren zu den Vorwürfen der Patentverletzung. Nun könnte eine Geldstrafe von einer halben Milliarde Dollar drohen.

Quelle:flickr.com/Carlos Luna CC BY-SA 2.0 DE

Google im Patentstreit mit Oracle. Quelle:flickr.com/ Carlos Luna CC BY-SA 2.0 DE

Der Gerichtsprozess wurde von der Branche im Silicon Valley mit großem Interesse verfolgt, denn es geht um die Grundsatzfrage, in wie weit ein Computer-Code geschützt werden darf. Google hatte einen ersten Prozess in 2012 gewonnen und musste nicht der Forderung von Oracle nachgeben, eine halben Milliarde Dollar Schadensersatz zu zahlen. Nun stellte das Berufungsgericht dieses Urteil auf den Kopf und gab Oracle Recht.

Im Rechtstreit geht es um sogenannte API-Schnittstellen, die nach der Argumentation von Google nicht schützbar seien. Diese hat Google in seinem erfolgreichen Smartphone-Betriebssystem Android verwendet und damit nach aktuellem Urteil unrechtmäßig Teile der Programmiersprache Java verwendet. Für Furore sorgte der Prozess von Beginn an, damals mussten die Chefs der beiden Konzerne vor Gericht aussagen.

Argumentation von Google wird nicht stattgegeben

Für Google könnte es ein teures Unterfangen werden. Als nächstes gilt es zu klären, welche Höhe an Forderung nach Schadensersatz angemessen ist. Die Entscheidung aus einem älteren Prozess behält bis dahin weiterhin Gültigkeit, damals sah es die Jury als erwiesen an, dass Google den Urheberrechte von über 37 Java-Patenten verletzte.

Die Argumentation der Verteidigung war, dass die Verwendung solcher Software-Codes für Java unter das sogenannte “Fair Use” fallen, das die angemessene Verwendung von geschütztem Material erlaubt. Die Jury ließ diesen Punkt nicht gelten.

Dieser Prozess könnte weitreichende Folgen für die gesamte IT-Branche haben. Im Blick auf künftige Innovationen könnte eine Ausweitung des Urheberrechts für Innovationen ausbremsen, so die Befürchtungen. Für Oracle stellt der Sieg ein wegweisendes Urteil für die Software-Industrie dar.

Quellen: Wochenblatt / n-tv / Handelsblatt

Filed in: Allgemein, News, Unternehmen, USA Tags: ,

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