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Wegen verletzten Patenten droht Apple nun eine Milliardenstrafe

Mannheim – Am Landgericht hat die Patentverwertungsgesellschaft Ipcom zwei Klagen gegen Apple eingereicht. Apple soll sich Priorität in Mobilfunknetzen verschafft haben und so Patente der Polizei und der Feuerwehr verletzt haben.

Quelle:flickr.com/ Yutaka Tsutano CC BY-SA 2.0 DE

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Im Normalfall sollen mit den Patenten im Notfall trotz blockierter Netze die Einsatzkräfte der Polizei und der Feuerwehr kommunizieren können. Bei Katastrophen ist es unerlässlich in Verbindung zu bleiben um Rettungseinsätze koordinieren zu können. Ipcom hatte nun bereits in der ersten Klage eine Forderung von 1,57 Milliarden Euro an Apple gestellt, in der Zweiten ist noch keine Schadensersatzsumme genannt worden. Ursprünglich hatte Bosch die Patente inne, das Unternehmen war an der Entwicklung der Mobilfunktechnik beteiligt.

Apple streitet sich um Notruf-Patente

Das Europäische Patentamt hatte trotz heftiger Kritik die Priorisierung von Netzteilnehmern und die damit verbundenen Patente anerkannt. Eine Klage von Apple ließ nicht lange auf sich warten, Mobilfunk-Anbieter kündigten an, im Notfall einfach die Technik umgehen zu wollen. Ob Ipcom auf der derzeit eher fraglichen Rechtslage gewinnen wird ist fraglich. Verklagt wurden der US-Mutterkonzern, die irische Vertriebsgesellschaft und die Apple-Kette in Deutschland.

Grund für die Klage ist die im Januar bestätigte, abgewandelte Form der betroffenen Patente. In 2012 war die urspüngliche Fassung für ungültig erklärt worden, doch Ipcom hatte eine erneut Prüfung bewirken können. Klagen in diesem Bereich sind keine Seltenheit. Das Geschäftsmodell von Ipcom ist dagegen eher fragwürdig. Das Unternehmen hat sich darauf spezialisiert Patente zu kaufen und im Nachgang mit der Verwertung Geld zu verdienen. Ipcom alleine besitzt 1200 Patente und selbst Apple und Samsung hatten sind immer wieder gegenseitig vor deutschen Gerichten verklagt.

Quelle: Handelsblatt / Golem / WinFuture

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