Bundesagentur sorgt für positive Weihnachtsstimmung

Die Bundesagentur für Arbeit hat einem Online-Bericht der Zeitung Welt.de zufolge einen geringen Jahresüberschuss erwirtschaftet. Doch diese Zahlen geben vorerst keinen Grund zur übermäßigen Freude.(1)

Nachdem die Arbeitslosenzahlen im November leicht gestiegen sind, wurde mit einem Haushaltsdefizit von 665 Mio. Euro gerechnet. Anstatt dessen wurde nun ein Überschuss von 60 Mio. Euro erwirtschaftet und die Rücklagen aus früheren Überschüssen von insg. 2,6 Mrd. Euro konnten unangetastet bleiben.(2) Die Abendzeitung München schreib, dass unter anderem gezieltere Ausgaben der Arbeitslosenförderung für die Überschüsse verantwortlich sind. So wurden 2013 rund 800 Mio. Euro weniger für die Arbeitsmarktpolitik ausgegeben und ein, für den Fall einer Wirtschaftskrise eingerichteter, Fonds von 250 Mio. Euro muss ebenfalls nicht angetastet werden.

Ob das Grund zur Entwarnung gibt, bleibt abzuwarten. Gerade der bisher sehr warme Winter hat seinen Teil dazu beigetragen, dass es in diesem Jahr nicht zu Witterung bedingten Entlassungen kam. Auch das Rekordgeschäft im deutschen Einzelhandel, über das wir bereits früher berichtet haben (Link) hat sicherlich seinen Teil hierzu beigetragen.

Dass die Bundesagentur unterm Strich in 2013 mit einer schwachen Null raus kommt, sei „aber nicht herbeigepresst“, so zitiert das Handelsblatt den BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise.(3) Vielmehr habe die Bundesagentur ausreichend Geld in sinnvolle Programme zur Förderung investiert und Menschen dann gefördert, wenn es sinnvoll erschien. In 2014 rechne die BA ebenfalls mit einem positiven Ergebnis, ein starker Zuwachs an Beschäftigten wird aber wohl nicht zu erwarten sein.

Statistik:

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Die zusätzlichen Rücklagen geben der BA laut Weise aber noch nicht sehr viel Mehr Handlungsspielraum. Dafür sei eine Rücklage von 17 Mrd. Euro nötig – das Geld reiche aber für das normale Geschäft.

(1) Die Welt
(2) Abendzeitung München
(3) Handelsblatt
(4) Statista