Kann Spanien mit 6,3 Milliarden Euro die Wirtschaft beleben?

Ministerpräsident Mariano Rajoy plant für Spanien ein umfassendes Konjunkturpaket. Die Maßnahmen werden sich um die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt drehen, fast die Hälfte der Mittel soll von privaten Investoren kommen.

Madrid – Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat angekündigt am kommenden Freitag ein Konjunkturpaket vorzustellen. Die Wirtschaft des Landes soll belebt werden und man möchte vom strengen Sparkurs der letzten Jahre abkehren. Vor allem soll die Wettbewerbsfähigkeit verbessert werden. Die geplanten Maßnahmen sind umfassend, ebenso wie das gesetzte Budget. Insgesamt werden 6,3 Milliarden Euro benötigt, davon sollen private Investoren rund 2,7 Milliarden bereitstellen und der Rest aus öffentlichen Mitteln fließen.

Rajoy möchte die Reindustrialisierung des Landes unterstützen und Kredite an kleine und mittelständische Unternehmen vergeben, sowie in den Bereichen Forschung, Produktion, Transport und Energieeffizienz investieren. Der hohen Arbeitslosigkeit von rund 26 Prozent soll aber auch mit der modernisierung der Arbeitsämter und einer besser geförderten Berufsausbildung entgegen gewirkt werden. Auch die Körperschaftssteuer soll von 30 auf 25 Prozent abgesenkt werden, was Spanien als Wirtschaftsstandort interessanter machen könnte.

Spanien auf einem guten Kurs

Mit einem guten Ergebnis in der zweiten Hälfte 2013 und 0,4 Prozent Wachstum im ersten Quartal diesen Jahres scheint Spanien die Rezenssion überwunden zu haben. Auch der Staatchef sieht sich in seinem Kurs bestätigt und steht mit seiner Entscheidung nicht alleine. Einige europäische Politiker möchten ihre Sparanstrengungen zurückfahren. So hatten der französische Finanzminister Michel Sapin und der italienische Premierminister Matteo Renzi auch bereits ein Umdenken angekündigt.

Der Internationalen Währungsfonds (IWF) forderte von Spanien, die Mehrwertsteuer zu erhöhen, bzw. subventionierte Produkte und Dienstleistungen zu reduzieren. Darüber hinaus sollte das Haushaltsdefizit abgebaut und eine nachhaltige Wirtschaftserholung angestrebt werden. Spanien war in der Finanzkrise stark angeschlagen und galt lange als Sorgenkind in der EU.

Quellen: Spiegel Online / Die Zeit / Handelsblatt