Neues vom Zinsskandal? Die Prüfung der Deutschen Bank geht weiter

Frankfurt – Gegen mehrere deutsche Banken ist eine Prüfung eingeleitet, aber keine steht so populär im Rampenlicht, wie die Deutsche Bank. Im Fokus ist der Skandal um die Manipulation des Euribor und Libor, den Referenzzinssätzen zu dem sich Banken untereinander Geld leihen. (1)

Die Kritik der Bafin richtet sich nun verstärkt gegen die Führungsspitze der Deutschen Bank, Anshu Jain und Jürgen Fitschen, deren Unterstützung bei der Aufarbeitung des Euribor-Skandals nicht zufriedenstellend sei. Obwohl die Deutsche Bank einen Kulturwandel einläuten wollte, setzt die gezogene Bilanz genau hier an. Auf Spiegel Online heißt es nach Angaben der Behörde, „Wir prüfen, wie sich die beteiligten Banken in diesem Bereich organisiert haben und ob sie eine angemessene Risikovorsorge getroffen haben.“ Es sollen insgesamt vier bei Banken derzeit eine Prüfung stattfinden. Bei der Deutschen Bank sei allerdings nach wie vor nicht geklärt, „ob eine Beteiligung oder Kenntnis des Senior Managements“ bestand. (2)

Zwei zusätzliche Prüfstellen für die Deutsche Bank

Zum einen soll die Bundesbank auf Anordnung der Bafin untersuchen, wie genau die die Deutsche Bank den Libor ermittelt. Zusätzlich ist die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young damit beauftragt in einer Sonderprüfung die interne Aufarbeitung des Instituts zu bewerten. Ein erster Bericht ist bereits im August 2013 der Deutschen Bank zugegangen. Das Ergebnis ist erschütternd. Es seien „schwerwiegende Missstände und gravierende organisatorische Defizite“ im Bericht der Bundesbank aufgezeigt worden. Von Kulturwandel leider keine Spur, ebenso auch bisher keine personellen Konsequenzen. Die Bafin urteilte sogar, das auch „wenn eine unbotmäßige Einflussnahme nicht zu beweisen ist, so liegt sie doch nahe.“(3)

Doch die Deutsche Bank weist diese Kritik entschieden zurück. Sie habe „vollumfänglich mit den Aufsichtsbehörden im Rahmen der verschiedenen aufsichtsrechtlichen Untersuchungen“ zusammengearbeitet und führe derzeit weitreichende Untersuchungen zu den internen Vorgängen durch. Der Stand dieser Untersuchungen habe gezeigt, „dass einzelne Mitarbeiter auf eigene Initiative Verhaltensweisen an den Tag gelegt haben, die nicht den Standards der Bank entsprechen“, und es seien bereits Maßnahmen gegenüber den Mitarbeitern getroffen worden.

Bereits zuvor hatten wir über die Rückstellung der Deutschen Bank für Strafzahlungen berichtet. Damals ging es um die Beilegung eines Rechtsstreits mit der FHFA (Federal Housing Finance Agency) die gegen eine Zahlung von 1,4 Milliarden Euro beigelegt wurden. Anfang Dezember 2013 wurden der Bank dann mit Abstand die höchste Strafe im Skandal um die Manipulation des Euribor auferlegt, insgesamt 725 Millionen Euro, in die das Institut ebenfalls einwilligte. (4)