
Nachdem Portugal im April eine Staatsanleihe erfolgreich am Finanzmarkt platzieren konnte, sollen die Finanzhilfen auslaufen. Der von außen verordneten Reformkurs als Bedingung für internationale Unterstützung scheint sich zu bestätigen.

Das vom EU-Rettungsprogramm geplagte Portugal wird den Rettungsschirm verlassen und auf die Unterstützung durch internationale Finanzhilfen verzichten. Nach dem 17. Mai, das beschloss die Mitte-Rechts-Regierung unter Pedro Coelho, werden die auslaufenden Hilfspakete nicht verlängert. Damit ist Portugal nach Irland der zweite Staat, der den Weg zurück an die Finanzmärkte schafft.
Der Weg Portugals wird aber kein leichter, denn die ärmste Volkswirtschaft Europas kommt langsamer aus der Krise als erhofft. Noch immer leiden die staatlichen Finanzen unter der hohen Arbeitslosenquote und einem hohen Schuldenberg, gemessen am Bruttoinlandsprodukt. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und die Chefin des internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde sehen den von außen auferlegten Reformkurs des Landes bestätigt.
Das kommt zu keinem schlechten Zeitpunkt. Denn noch sind die kritischen Einwände gegen die Strategie der Finanzhilfen nur in Verbindung mit Strukturreformen nicht leiser geworden. Immerhin könnte es ein Umdenken schaffen und die Akzeptanz der ungewollten und in der Bevölkerung der krisengeschüttelten Länder unbeliebten Strukturreformen erhöhen. Auf der anderen Seite sprach sich Portugal gerade wegen der Reformzwänge gegen weitere Hilfen aus.
Ein guter Kurs trotz niedrigem Wachstums
Immer mehr Investoren fassen Vertrauen in die Krisenstaaten und bestärken damit die Politik in ganz Europa. Immer kleiner wird die Angst vor einer neuen Krise, obwohl sich die Konjunktur nur langsam in Gang setzen lässt. Für Portugal und seine im April diesen Jahres platzierte Staatsanleihe mit einer Rendite von 3,59 Prozent scheint das schwierigste überwunden. Es sind die niedrigsten Finanzierungskosten seit 2006 und ausreichend um der Regierung ein Finanzpolster zu verschaffen. Griechenland und Zypern hingegen befinden sich noch unter dem Rettungsschirm und erhalten weiterhin Finanzhilfen.
Quellen: Zeit Online / n-tv / Die Welt
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