Auf einer Konferenz in Sintra betonte der EZB-Chef, dass mit allen Mitteln gegen die niedrige Inflation vorgegangen wird. Eine weitere Senkung des Leitzinses auf ,015 Prozent sowie Strafzinsen für Banken seien mögliche Schritte.
Sintra. Den Notenbankern der Europäischen Zentralbank (EZB) bereitet auf ihrer ersten großen Konferenz vor allem die sehr niedrige Inflation Sorgen. Im April lag diese bei 0,7 Prozent. Doch scheint es in dem kleinen, abgeschiedenen Ort in Portugal fast, als wolle man die tagesaktuellen Fragen der Politik und der Ökonomen aussperren wollen. Dem Druck zu einer definitiven Aussage gibt EZB-Präsident Mario Draghi dann doch nach. Er betont, dass die EZB im Kampf gegen eine drohende Deflation jedes Register ziehen würde, das ihr zur Verfügung stünde.
Auch die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Christine Lagarde wies auf die breiten Möglichkeiten der Intervention hin, die die EZB besitzt. So blickt man schon gespannt auf die nächste Sitzung des EZB-Rats am 5. Juni. Mario Draghi könnte den Leitzins weiter absenken, aktuell rangiert dieser mit 0,25 Prozent nur noch knapp über Null. Unter Experten ist ein Zins von 0,15 Prozent denkbar.
Eine weitere Option wären Strafzinsen für Gelder, die Banken bei der EZB parken. Die EZB könne allerdings bereits mit rein „vorbeugenden Maßnahmen“ nach Draghis Ansicht die Bereitschaft zum Handeln signalisieren. Hiermit würde auch gegen eine ungerechtfertigte Straffung am Kapitalmarkt durch einen zu starken Euro vorgegangen werden.
Monetäre Wirklichkeit der EZB
Die EZB könnte, so Draghi, als letztes Instrument auch zu einem breit angelegten Anleihekauf übergehen. Dabei hatte der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) diese Ankündigung jüngst torpediert. Nach seinem Daführhalten sei eine solche Maßnahme nur mit der Genehmigung des ESM möglich, und dort müsse unter den Finanzministern der Euro-Länder Einstimmigkeit herrschen. Er selbst würde wohl dagegen votieren.
Eine ausgeweitete Geldpolitik sei aber auch aufgrund der schwachen Kreditnachfrage nötig, so Draghi. Dies sei in Phasen konjunktureller Erholung zwar nicht ungewöhnlich, allerdings zeige dies zum einen die Investitionsbereitschaft der Unternehmen, wie auch die straffen Kriterien für eine Kreditvergabe durch die Bankinstitute. Sollte hierbei Nachfrage und Angebot zu weit auseinander triften, könne die EZB die Lücke schließen.
Quellen: t-online / Handelszeitung / n-tv
Fachinfos: Entwicklung des Leitzins
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